VSS 3 2016

Kongress Zitate “ «Siedlungs- und Verkehrsentwicklung kann in unserem kleinen Land nicht föderalistisch gelöst werden. Mit dieser Voraussetzung müssen die Kantone möglichst schnell die in Kraft getretene RPG-Revision umsetzen.» «Der Druck auf den Trottoirs hat massiv zugenommen. Fussgän- gen haben oft nicht mal mehr eigene Flächen.» In den urbanen Räumen der Schweiz kon- zentrieren sich die spezifischen Herausfor- derungen wie das anhaltende Wachstum der Siedlungsgebiete oder die zunehmende Ver- kehrsbelastung. Die Bearbeitung dieser Prob- lemstellungen ist sowohl thematisch als auch in Bezug auf die föderale Struktur der Schweiz äusserst komplex. Die Agglomerationsprogramme gehen diese Herausforderung an und sind derzeit das effek- tivste und effizienteste Planungs- und Koordi- nationsinstrument der Agglomerationspolitik des Bundes. Diesen Stellenwert verdanken die Agglomerationsprogramme auch dem Finanzie- rungsanreiz mittels des Infrastrukturfonds, wo- rüber Verkehrsinfrastrukturmassnahmen mit- finanziert werden. Der Bund unterstützt nicht alle beantragten Verkehrsinfrastrukturmass- nahmen, sondern greift dort unterstützend ein, wo die Verkehrsprobleme am grössten sind. Mit den Agglomerationsprogrammen werden gemeinde-, kantons- und teilweise grenz- überschreitende Entwicklungen unterstützt. Gemeinsam werden Strategien, Konzepti- onen und Massnahmen von und für die Ag- glomerationen erarbeitet. Sie zielen darauf ab, die Siedlungsentwicklung in den bereits urbanisierten und gut erschlossenen Räumen zu konzentrieren. Das kommunale und kan- tonale Verkehrsangebot sowie die Verkehrs- infrastruktur sind in den Programmen auf diese optimierte Siedlungsentwicklung aus- zurichten. Weiter müssen die für den jewei- ligen Raum relevanten nationalen Verkehrs- planungen dargelegt werden. Letztere sind für die Funktionsfähigkeit des schweizerischen Verkehrssystems essenziell. Sie gewährleis- ten nicht nur die Verbindungen zwischen, sondern verbessern auch die Erreichbarkeit innerhalb der Agglomerationen. Aufgrund der geforderten Gesamtkonzeption der Agglo- merationsprogramme Siedlung und Verkehr wird das Bestreben zur Verhinderung eines Verkehrskollapses deutlich. Noch 200 Mio. Franken sind vorhanden Die vergangenen zwei Generationen an Agglomerationsprogrammen haben gezeigt, dass diese einem grossen Bedürfnis der Kan- tone, Städte und Gemeinden entsprechen. Bisher haben 49 der 55 Agglomerationen und Einzelstädte in 23 Kantonen ein Agglomerati- onsprogramm erarbeitet und beim Bund zur Prüfung einer Mitfinanzierung eingereicht. Für die von den Agglomerationen zur Umset- zung beantragten Massnahmen von insgesamt 17 Milliarden Franken hat der Bund in der 1. Generation 1,5 Milliarden Franken freigege- ben. In der 2. Generation wurden insgesamt 20 Milliarden Franken beantragt und 1,7 Milli- arden Franken vom Bund beschlossen. Im zeit- lich befristeten Infrastrukturfonds ist daher derzeit lediglich ein Restbetrag von 0,2 Mil- liarden Franken für die Agglomerationspro- gramme der 3. und 4. Generation vorhanden. Konzeptionelle Arbeit über Grenzen hinweg Eine der wichtigsten Errungenschaften der Agglomerationsprogramme ist, dass sich ins- besondere die konzeptionelle Zusammenar- beit in den Agglomerationen über die Grenzen hinweg erheblich verbessert hat. Obwohl die Umsetzung der 1. und 2. Generation Agglome- rationsprogramme nicht so schnell wie geplant voranschreitet, konnten im urbanen Raum be- reits beachtliche Verbesserungen bei den Ver- kehrssystemen beispielsweise aufgrund der dringenden Projekte erzielt werden. In urbanen Räumen werden Wirtschaft und Be- völkerung auch in Zukunft überdurchschnitt- lich rasant wachsen. Entsprechend wird die Mobilität weiterhin zunehmen, was zu Kapa- zitätsengpässen und sich abzeichnenden Be- lastungen in den Verkehrsnetzen führen wird. Auch der Trend zur Zunahme der Siedlungs- fläche, der Verlust an Kulturland, der Druck auf Räume mit hohen Natur- und Landschafts- werten ist anhaltend. Dieser soll mit RPG I und den Agglomerationsprogrammen gelenkt und gebremst werden. Mittels der ausgelösten strategischen, konzeptionellen und koordina- tiven Arbeiten der Programme werden in den Agglomerationsräumen die Konzentration des Wachstums mit einer gezielten Verdichtung forciert, die Komplementarität der verschiede- nen Verkehrsträger optimiert und so die Zu- nahme des Verkehrs vermieden, verlagert oder verträglich gestaltet. Mit den Agglomerations- programmen ist ein heute bereits wirkungsvol- les Instrument lanciert, das bei einer Fortfüh- rung an Wirkungs- und Lenkungsstärke zur Verhinderung eines Verkehrskollapses in den urbanen Räumen an Effizienz gewinnt. Der Bund reagiert auf den bleibenden Bedarf der Anreizfinanzierung mit der Vorlage zum Nationalstrassen- und Agglomerationsver- kehrsfonds. Ziel des Fonds ist es, eine unbe- fristete Finanzierung sicherzustellen, um da- mit die Erfolgsgeschichte Agglomerationspro- gramme Schweiz fortzuführen. Agglomerationsprogramme – Zwischenbilanz und Perspektiven Isabel Scherrer Fachbereichsleiterin Programm Agglomera- tionsverkehr, ARE URS HANY Präsident Fachverband Infra GISELA VOLLMER Geschäftsführerin Fussverkehr Kt. Bern VSS-KONGRESS | CONGRÈS VSS 16 059782_SV_3_2016_v2.pdf 16 059782_SV_3_2016_v2.pdf 16 29.03.16 11:00 29.03.16 11:00 059782_SV_3_2016_v2.pdf 1629.03.1611:00 29.03.1611:00

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