Please activate JavaScript!
Please install Adobe Flash Player, click here for download

VSS 6 2015

INFORMATIONEN | INFORMATIONS32 STRASSEUNDVERKEHRNR.6,JUNI2015 ROUTEETTRAFICNo 6,JUIN2015 Bundesrat schickt Konzeptbericht Mobility Pricing in Anhörung Mobility Pricing erlaubt es, die bestehenden Kapazitäten von Strasse und Schiene besser zu nutzen und Verkehrsspitzen zu brechen. Das UVEK hat aus diesem Grund mögliche Ansätze für die Schweiz analysiert. Der Bundesrat hat den Entwurf des Konzept- berichts zur Kenntnis genommen und in eine Anhörung geschickt. Der Verkehr nimmt laufend zu, doch Strasse und Schiene lassen sich aufgrund des beschränkten Platzes und steigender Kosten nicht unbegrenzt ausbauen. Es ist deshalb wichtig, die bestehenden Infra- strukturen besser zu nutzen. Mobility Pricing bietet eine Möglichkeit dazu: Ört- lich und zeitlich differenzierte Abgaben für die Nutzung von Verkehrsinfrastruk- turen und Dienstleistungen von Strasse und Schiene können dazu beitragen, die Nachfrage zu beeinflussen und Verkehrs- spitzen zu brechen. Der Bundesrat hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) darum im Rahmen der Legisla- turplanung 2011–2015 beauftragt, einen Konzeptbericht Mobility Pricing zu erar- beiten. Dieser soll Modellvarianten für die Schweiz aufzeigen, aber noch keinen Auf- trag für eine spätere Umsetzung enthalten. Tarife und Preisgestaltung sind ebenfalls nicht Gegenstand des Berichts. Mobility Pricing ist gemäss Konzeptbe- richt primär kein Instrument zur Finan- zierung der Verkehrsinfrastruktur: Es werden deshalb auch keine zusätzlichen Abgaben erhoben, sondern bestehende Abgaben ersetzt. Grundprinzipien Mobility Pricing ist ein ganzheitliches Konzept, das auf folgenden Grundprin- zipien basiert: – «Pay as you use»: Dies heisst, leis- tungsbezogene Preise für Produkte und Dienstleistungen anstelle von indirekten Steuern, Abgaben und Einheitstarifen. Wer Mobilität konsu- miert, soll einen Anreiz haben, sich kostenbewusst zu verhalten. – Kompensation: Es soll nicht mehr, sondern anders für Mobilität bezahlt werden. Mobility Pricing ersetzt somit (schrittweise) bestehende Abgaben. – Sozialpolitische Ausgestaltung: Die Tarife müssen so ausgestaltet sein, dass Mobilität weiterhin für alle er- schwinglich bleibt. Wechsel bei bei der Sick AG Schweiz Hindernisfreie Gestaltung des ÖV Claudio Masoch ist seit 1. Mai 2015 neuer Geschäftsführer der Tochter- gesellschaft SICK AG Schweiz. Er folgt in dieser Funktion auf Hans- ruedi Bernet, der bisher sowohl die Geschäftsführung innehatte als auch mehrere Vertriebs- und Service- Tochtergesellschaften als Subsidiary Board Mitglied betreute. Claudio Ma- soch begann seine Laufbahn bei der SICK AG 1996. Im Juli 2014 übernahm er kurzfristig die Interims-Geschäfts- führung und leitet seither erfolgreich das Schweizer Tochterunternehmen. Spätestens ab 2024 muss im Eisen- bahn-Fernverkehr mindestens ein Zug pro Stunde und Richtung über Niederflur-Einstiege verfügen. Das schlägt das Bundesamt für Verkehr (BAV) in einer Richtlinie vor, die es heute in die Anhörung geschickt hat. Damit treibt der Bund die Umsetzung des Behindertengleichstellungsge- setzes (BehiG) weiter voran. Ziel ist, dass Personen mit Behinderungen oder altersbedingten Einschränkun- gen den öffentlichen Verkehr mög- lichst selbstständig benützen kön- nen. Die Revision sieht vor, die 2013 übernommenen technischen Vor- schriften der EU zur Zugänglichkeit der Eisenbahn für Behinderte zu konkretisieren. IN KÜRZE Der neue Geschäftsführer Claudio Masoch. – Intermodalität: Mobility Pricing ist verkehrsträgerübergreifend – um- fasst also Strasse und Schiene. Die Brechung der Verkehrsspitzen und die bessere, gleichmässigere Aus- lastung der Verkehrsinfrastrukturen sollen zwischen den Verkehrsträgern aufeinander abgestimmt sein. – Modularer Aufbau: Mobility Pricing ist modular konzipiert. So ist ein schrittweiser Aufbau von Massnah- men möglich sowie eine Erweiterung oder ein Nebeneinander von Alt und Neu. – Datenschutz: Der Datenschutz ist ein zentrales Thema, sowohl in der Planung als auch bei der Umsetzung und im Betrieb. Der Umgang mit Da- ten muss gesetzlich klar festgelegt sein. – Transparenz: Mobility Pricing ist für den Nutzer transparent und über- sichtlich. Der Bericht enthält zahlreiche Modell- varianten von Mobility Pricing in der Schweiz. Berücksichtigt sind dabei ei- nerseits Autobahnen, Kantonsstrassen und Strassen in den Agglomerationen, andererseits der öffentliche Verkehr auf Schiene und Strasse. Geprüft werden jeweils insbesondere folgende Fragen: Wer bezahlt? Wo wird bezahlt? Wann wird bezahlt? Wie wird der eingenom- mene Betrag kompensiert? Welche Stärken und Schwächen sind damit verbunden? Je nach Ausgestaltung sind verschiedene Ansätze möglich. Nächste Schritte Mit der Kenntnisnahme des Entwurfs des Konzeptberichts hat der Bundesrat dem UVEK den Auftrag erteilt, eine An- hörung durchzuführen. Diese dauert bis Mitte September 2015. Danach werden die Rückmeldungen ausgewertet, damit gestützt darauf eine breite gesellschaft- liche und politische Diskussion geführt werden kann. DE

Seitenübersicht